Allgemeine Geschäftsbedingungen der Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH, gültig ab 01.01.2005
I. Zahlung 1. Dienstleistungen von Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH werden grundsätzlich nach der aktuell gültigen Preisliste abgerechnet, ebenso Reisekosten und Spesen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. 2. Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3. Sämtliche Rechnungsbeträge werden sofort und ohne Abzug fällig. II. Haftung 1. Von der Haftung durch Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche des Kunden aus Verschulden bei Abschluß des Vertrages, aus positiver Forderungsverletzung oder außervertraglicher Haftung, soweit nicht die Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH zurückzuführen sind. 2. Der Kunde ist grundsätzlich für die Sicherung aller Daten verantwortlich. Der Verlust oder die Beschädigung von Daten gilt nicht als Sachschaden. 3. Eine Haftung von Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH für Schäden durch Datenverlust oder nicht erbrachte Leistungen im Rahmen der "Sonstigen Serviceverträge" ist grundsätzlich ausgeschlossen. III. Sonstiges Der Auftraggeber ist damit einverstanden, daß Michael Liesenberg Gartengestaltung GmbH personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes speichert und verarbeitet. IV. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. |